Volltextveröffentlichungen (2)

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• BSG, 19.12.1974 - 8 RU 296/73

  Berufliche Hauterkrankung - Äußere Erscheinungen - Neue Kenntnisse - Änderung der …

  Auszug aus BSG, 29.10.1980 - 2 RU 99/79

  BKVO vorliegen - , ent3prechend der Rechtsprechung des 8. Senats des BSG bei beruflich bedingten Hauterkrankungen (Nr. 46 der Anlage 4 zur 7. BKVO) die Entziehung einer wegen Bronchialasthma gewährten.Rente gerechtfertigt ist, wenn sich der Verletzte infolge neu erworbener Kenntnisse und Fähigkeiten ein erweitertes Arbeitsfeld mit gleichwertigen Verdienst- und Erwerbsmöglichkeiten wie in der aufgegebenen beruflichen Beschäftigung eröffnet hat (vgl ua BSGE 39, 49; 44, 274; 47, 249; SOZR 2200 5 622 Nr. 3, 7 und 40), braucht im gegenwärtigen Stand.

  hierbei wird der Grundsatz der abstrakten SchadenSbemessung bewußt verlassen (BSGE 39, 49, 52) und für Berufskrankheiten die konkrete Schadensbemessung eingeführt.

• BSG, 06.12.1978 - 8 RU 108/77

  Hauterkrankung - Minderung der Erwerbsfähigkeit - Schätzung - Allgemeines …

  Auszug aus BSG, 29.10.1980 - 2 RU 99/79

  BKVO vorliegen - , ent3prechend der Rechtsprechung des 8. Senats des BSG bei beruflich bedingten Hauterkrankungen (Nr. 46 der Anlage 4 zur 7. BKVO) die Entziehung einer wegen Bronchialasthma gewährten.Rente gerechtfertigt ist, wenn sich der Verletzte infolge neu erworbener Kenntnisse und Fähigkeiten ein erweitertes Arbeitsfeld mit gleichwertigen Verdienst- und Erwerbsmöglichkeiten wie in der aufgegebenen beruflichen Beschäftigung eröffnet hat (vgl ua BSGE 39, 49; 44, 274; 47, 249; SOZR 2200 5 622 Nr. 3, 7 und 40), braucht im gegenwärtigen Stand.
• BSG, 20.09.1977 - 8 RU 22/77

  Auszug aus BSG, 29.10.1980 - 2 RU 99/79

  BKVO vorliegen - , ent3prechend der Rechtsprechung des 8. Senats des BSG bei beruflich bedingten Hauterkrankungen (Nr. 46 der Anlage 4 zur 7. BKVO) die Entziehung einer wegen Bronchialasthma gewährten.Rente gerechtfertigt ist, wenn sich der Verletzte infolge neu erworbener Kenntnisse und Fähigkeiten ein erweitertes Arbeitsfeld mit gleichwertigen Verdienst- und Erwerbsmöglichkeiten wie in der aufgegebenen beruflichen Beschäftigung eröffnet hat (vgl ua BSGE 39, 49; 44, 274; 47, 249; SOZR 2200 5 622 Nr. 3, 7 und 40), braucht im gegenwärtigen Stand.

 
• BSG, 29.04.1980 - 2 RU 49/78

  Entziehung der Rente - Hauterkrankung - Berufskrankheit

  Auszug aus BSG, 29.10.1980 - 2 RU 99/79

  Er hält daran fest (Urteile vom 29. April 4980 - 2 RU 49/78 - und vom 50. September 4980 - 2 EU 64/78 -).
• BSG, 29.04.1980 - 2 RU 60/78

  Auszug aus BSG, 29.10.1980 - 2 RU 99/79

  BKVO überhaupt vorliegt, hält es der Senat jedenfalls für untunlich, auf eine mögliche berufliche Kompensation näher einzugehen (vgl ua BSG-Urteile vom 29. April 4980 2 RU 60/78 -" 2 EU 75/78 -, 2 RU 49/79 - und - 2 RU 45/80 ).
• BSG, 12.05.1981 - 2 RU 49/79

  Auszug aus BSG, 29.10.1980 - 2 RU 99/79

  BKVO überhaupt vorliegt, hält es der Senat jedenfalls für untunlich, auf eine mögliche berufliche Kompensation näher einzugehen (vgl ua BSG-Urteile vom 29. April 4980 2 RU 60/78 -" 2 EU 75/78 -, 2 RU 49/79 - und - 2 RU 45/80 ).
• BSG, 08.10.1981 - 2 RU 45/80

  Auszug aus BSG, 29.10.1980 - 2 RU 99/79

  BKVO überhaupt vorliegt, hält es der Senat jedenfalls für untunlich, auf eine mögliche berufliche Kompensation näher einzugehen (vgl ua BSG-Urteile vom 29. April 4980 2 RU 60/78 -" 2 EU 75/78 -, 2 RU 49/79 - und - 2 RU 45/80 ).
• BSG, 11.02.1958 - 10 RV 657/56

  Auszug aus BSG, 29.10.1980 - 2 RU 99/79

  Das LSG mußte sonach den Sachverhalt gemäß @ 403 des Sozialgerichtsgesetzes (SGG) von Amts Wegen ohne Bindung an das Vorbringen und die Beweisanträge der Beteiligten erforschen und den Anspruch des Klägers von neuem prüfen (5 423 SGG), wobei es den gesamten Streitstoff zu berücksichtigen und zu würdigen hatte (BSGE 6, 297, 298; 7, 178, 179;… Peters / Sautter / Wolff, Kommentar zur Sozialgerichtsbarkeit, 4. Aufl, 5 457 Anm 4).
• BSG, 30.04.1958 - 10 RV 999/56

  Berufungszurückweisung des LSG bei MdE-Sachen - reformatio in peius - Gebot der …

  Auszug aus BSG, 29.10.1980 - 2 RU 99/79

  Das LSG mußte sonach den Sachverhalt gemäß @ 403 des Sozialgerichtsgesetzes (SGG) von Amts Wegen ohne Bindung an das Vorbringen und die Beweisanträge der Beteiligten erforschen und den Anspruch des Klägers von neuem prüfen (5 423 SGG), wobei es den gesamten Streitstoff zu berücksichtigen und zu würdigen hatte (BSGE 6, 297, 298; 7, 178, 179;… Peters / Sautter / Wolff, Kommentar zur Sozialgerichtsbarkeit, 4. Aufl, 5 457 Anm 4).

• BSG, 30.05.1988 - 2 RU 33/87

  Erhöhte Ansteckungsgefahr - Kausalzusammenhang - Infektionskrankheit als …

  Voraussetzung für den Versicherungsschutz ist daher, daß ein ursächlicher Zusammenhang zwischen der schädigenden Einwirkung und einer dieser Tätigkeiten gegeben ist (haftungsbegründende Kausalität, s BSG Urteil vom 29. Oktober 1980 - 2 RU 99/79 -).
• BSG, 28.08.1990 - 2 RU 64/89

  Arbeitsunfall; Berufskrankheit; Infektionserkrankung

  Der Versicherte wird wie beim Unfall vom Versicherungsschutz nur umfaßt, wenn er die in einer BKVO bezeichnete Krankheit bei einer der in den §§ 539, 540 und 543 bis 545 RVO aufgeführten Tätigkeiten erleidet, die Krankheit also eine BK ist, Voraussetzung für den Versicherungsschutz ist daher, daß ein ursächlicher Zusammenhang zwischen der schädigenden Einwirkung und einer dieser Tätigkeiten gegeben ist (haftungsbegründende Kausalität, s BSG-Urteil vom 29. Oktober 1980 - 2 RU 99/79 - und BSG-Urteil vom 30. Mai 1988 - 2 RU 33/87 - aaO).
• LSG Bayern, 15.02.2001 - L 17 U 194/92

  Gewährung einer Verletztenrente an einen Leitstands- und Ofenwärter in einer …

  Voraussetzung für den Versicherungsschutz ist daher mindestens die Wahrscheinlichkeit des ursächlichen Zusammenhangs zwischen der Beschäftigung und der schädigenden Einwirkung - haftungsbegründende Kausalität - sowie zwischen der schädigenden Einwirkung und der aufgetretenen Erkrankung - haftungsausfüllende Kausalität - (BSG, 29.10.1980, 2 RU 99/79 und 30.05.1988, 2 RU 33/87;… Elster, Berufskrankheitenrecht, 2. Auflage, 8. Lieferung, Seite 66).
• LSG Hessen, 03.11.1982 - L 3 U 380/81

  Flugsport; Ausgleichszweck; betrieblicher Zusammenhang

  Das SG hat diese Umstände als erwiesen angesehen, ohne im Urteil die dazu notwendigen Feststellungen zu treffen (vgl. BSG, Urteil vom 29. Oktober 1980 - 2 RU 99/79 -).
• LSG Hessen, 10.08.1983 - L 3 U 1123/82

  Übergangsleistungen

  Ein solches Urteil, in dem die notwendigen Feststellungen fehlen, beruht auf einem wesentlichen Verfahrensmangel im Sinne von § 150 Nr. 2 SGG (BSG, Urteil vom 29.10.1980 - 2 RU 99/79 -).